Am 15. Dezember stimmte der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit der Verlegung deutscher Flugabwehrraketen in die Türkei zu. Mittlerweile sind in diesem Zusammenhang laut Tageschau vom 21.1.2013 – 240 Bundeswehrsoldaten nebst Raketen in der Türkei eingetroffen.

Die Türkei hatte die NATO um die Stationierung gebeten, um das Land vor Angriffen aus Syrien zu schützen. Ihr Einsatz ist einem US-Kommandeur unterstellt.

Quelle: Ein Artikel von Brigitte Queck erschienen bei tlaxcala-int.org. Brigitte Queck ist Dipl. Staatswissenschaftlerin Außenpolitik und Stellvertretende Vorsitzende des Vereins Mütter gegen den Krieg e. V. in Berlin – Brandenburg.

Außenminister Guido Westerwelle und auch der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatten sich vorher bemüht, alle Bedenken wegen eines möglichen Einsatzes dieser Raketen als Angriffswaffen gegenüber Syrien, bzw. als Waffen zur Vorbereitung eines NATO-Krieges gegen Syrien zu zerstreuen.

So schloss der deutsche Verteidigungsminister Thomas Maizière laut Zitat des Auswärtigen Amtes vom 10.12.2012 die Durchsetzung einer etwaigen Flugverbotszone im Norden Syriens kategorisch aus:

Die Unterstützung der Türkei hat einen klaren defensiven Charakter und zielt auf militärische Abschreckung“. (Quelle Auswärtiges Amt in: Deutschland-Nachrichten der Deutschen Vertretungen in den USA veröffentlicht in Germany.info vom 10.12.2012)

In der Mitteilung kann man auch nachlesen:

Nach der Verlegung in die Türkei würden die Systeme und ihr Bedienungspersonal dem Oberbefehlshaber der Alliierten Truppen in Europa (SACEUR) unterstellt“.

Laut NATO-Mitteilungen:

Quelle und Den Rest des Beitrags vom 28.02.13 lesen »