Aufruf zum Wahlboykott und zivilen Ungehorsam oder: wie weit ist Tunesien

Dieser Wahlboykottaufruf wird nach unseren Recherchen von Fachleuten aus allen Schichten der Bevölkerung getragen und organisiert. Denn das Jahr 2011 ist mit derart vielen Landtagswahlen gespickt, das es sich lohne, Volkes Wille einmal wirklich darzustellen.Es ist bekannt und auch hier wieder zu erwarten, daß die Beteiligungszahlen an den Wahlen weiter und stetig, zurückgehen. Der Rest wird dann meist in Jubelorgien der Parteien schöngerechnet mit z.B. 48 % für ….. Wenn man dann genau hinschaut, waren es nur vielleicht 23 %, da der Rest des Wahlvolkes gar nicht erst zur Wahl gegangen ist. Was dann letztendlich auch eine Art Wahlboykott darstellt.

Deshalb wäre es also nur angebracht, in der Tat einen Wahlboykott zu organisieren auch auf die Gefahr hin, einen Aufstand wie in Tunesien in die BRD zu tragen. Denn die Begründungen sind vielfältig vorhanden, einen derartigen Volksaufstand zu bewirken.

Wir leben in der BRD in einer Scheindemokratie und die Freiheit steht nur noch auf dem Papiere. Wehe, wer gegen den berühmten „Stachel löckt“, sich nicht von Behörden z.B. abspeisen läßt, seine Meinung kundtut, schlimmer noch, sich dagegen stellt und dagegen organisiert. Praktisch als Freiheitsanhänger um Gerechtigkeit, Rechtlichkeit wie schlicht, um Anständigkeit kämpft und sich einsetzt.

In der BRD findet eine leise und auf kaltem Wege stattfindende Verfolgung dieser Personen und in Teilen auch Gruppen statt, was unbedingt mit Tunesien vergleichbar wäre. Die ganzen Bekundungen der Politik nun, sich um vermeintliche Freiheitsrechte der betroffenen Bürger der Länder wie z.B. in Tunesien, jetzt Ägypten und manchmal auch dem Jemen, einzutreten und gut gemeinte Mahnungen an die Machtinhaber dieser Länder auszudrücken, ist scheinheilig. Denn im eigenen Lande wird das verweigert und mit unanständigen Mitteln hintertrieben.

Es finden in der BRD ständige Verfolgung, Existenzvernichtungen, Einweisungen in Gefängnisse und psychiatrischen Anstalten statt, daß man sich fragen muß, wieso es in der BRD immer noch keinen Aufstand wie in Tunesien, gegeben hat.

Hier ein paar Beispiele, die belegen, daß wir in einer Scheindemokratie leben und die Politverwaltungsdiktatur lange feste Konturen angenommen hat:

Schleswig-Holstein:

Hier besteht ein lt. Gerichtsfeststellung ein rechtswidriger Landtag. Statt diesen nun sofort aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben, wird mit dem Scheinargument der Ordnung und des sauberen Überganges zur Widerherstellung von Recht, nichts geändert und auf Verabredung, die Wahlen ein wenig vorgezogen. Alles was dort eigentlich seit dem Urteil stattfindet, ist rechtswidrig und irregulär. Dennoch werden Ämter und Pöstchen verschoben und weitergeführt. Und die Bevölkerung duldet alles gottgewollt. Ein Vorgang, der durch nichts zu rechtfertigen ist und einen Hinweis darauf gibt, wie fest gefügt die von Carl Jaspers, dem berühmten schweizer Philosophen beschreiben Politoligarchie der BRD, die im Wesensgehalt der Scheindemokratie als repräsentative Demokratieform der BRD, die damit den demokratischen Ansatz von vornherein aufhebt, da die Demokratie eben nur repräsentiert wird, also eine Scheindemokratie darstellt, daherkommt und dem Bürger Sand in die Augen streut.

Wählen gehen ist für sich kein Anspruch auf Demokratie. Den gab es auch in der SBZ/DDR, bei Gaddafi, im Iran, Nordkorea und anderen Despotenländern. Das hat überhaupt nichts zu bedeuten und sagt überhaupt nichts, über einen demokratischen Status aus.

Baden-Württemberg:

Hier haben wir am Beispiel Stuttgart21 ein Verfahren kennen gelernt, wie hier mit Demokratie und Recht umgegangen wird und auch hier zeigt sich das durch die ganze BRD sich erstreckende System von Nichtachtung dem Souverän gegenüber. Es wird ein formaljuristisches, scheindemokratisches Verfahren über viele Jahre aufgelegt, in der Alles geschieht, nur nicht die Beteiligung und Aufklärung der Bürger. Es geschieht Alles, um den Schein zu wahren und Alles, um eine Abstimmung der Bürger nicht wirklich zuzulassen. Wenn es dann doch hochkocht, wie in Stuttgart21, wird mit Scheinargumenten und der langen Vorlaufzeit und Genehmigungsverfahren, der Demokratieanspruch geleugnet, da ja das so genannte demokratische Verfahren abgeschlossen sei und der Bürger nun störe wenn er glaube, am Schluß eines Verfahrens sich äußern zu müssen.

Das hier aus Zweckdienlichkeit kein anderes demokratische Beteiligungsmodell für den Souverän gewählt wurde, hat einen erkennbaren Grund. Man mag ihn nicht wirklich. Denn letztendlich kommt es bei derartigen Vorhaben überhaupt nicht darauf an, ob der Bürger es möchte oder nicht, ob eine Mehrheit dafür oder dagegen ist. Hier geht es nur um Interessen derjenigen, die auch daraus Nutzen ziehen und an den Hebeln der Macht darüber befinden, wer mit wem, warum und wie viel…..

Saarland:

Hier wird nun eine Politgröße mit Parteibuch der CDU, der saarländische Ministerpräsident Herr Müller, sich selbst zur Ruhe nehmend um dann anschließend Verfassungsrichter in Karlsruhe werden zu können. Welch pervertierter Vorgang, hier nun Parteibuchpolitik in unabhängige Richterschaft zur Erhaltung von wertfreiem Recht, bewirken zu wollen. Ein derartiges Verfahren ist nur unglaubwürdig und niederträchtig

Was man ja nun aus vielerlei anderen Polit-Kasperleaufführungen anderer Größen, kennen gelernt hat.

Sei es im Bund um den fristlosen Rücktritt eines Bundespräsidenten, Horst Köhler, der seinen Bürger einen vor den Latz gegeben hat, sei es den Geschäftsbereichwechsel eines ehemaligen Kanzlers Gerhard Schröder usw., usf. Selbst der berühmte Konrad Adenauer hat am Ende seines Lebens ein Vermögen hinterlassen, das mit dem Einkommen als Kanzler, nicht zu erzielen war.

Nehmen wir weiterhin HartzIV-Regelungen und die Diskussionen um 5 Euro mehr. Eine zutiefst unsittliche Handhabung dem Souverän gegenüber, dem man ein menschenwürdiges Leben verweigert, wie es die UN-Menschrechtskonvention z.B. im Artikel 25 vorsieht und nach dem Grundgesetz, ebenfalls in Artikel 25 geregelt, dem nationalen Recht vorgehe. Denn dieses ist nicht in ein Verhältnis mit Afrika zu setzen, sondern immer auf das sozialgesellschaftliche Biotop des Landes anzuwenden, worum es gerade geht.

In der BRD ist es nun so, daß die BRD mit eines der vermögendsten Länder der Erde ist. Trotz Krieg und Zerstörung in der Vergangenheit. Und dieses Vermögen ist zwar an die EU verpfändet worden, dennoch ist dies unbestreitbar.

Die Vertreter dieses Landes haben sich in den letzten 5 Jahren Einkommenszuwächse von 11 % selbst genehmigt und Zusatzeinkommen erlaubt, die bar jeglicher Bemeßbarkeit liegen. Weiterhin wird hier gegen jegliche Rentengrundlage verstoßen, wonach neben der Rente nur Betrag X, meist 150 Euro, hinzu verdient werden darf, wenn der Rentenanspruch nicht zum erliegen kommen soll. Anders bei Ministern etc. Hier wird Mehrfachrente kassiert und Zusatzeinkommen erlaubt, daß die meisten sogar im Rentenstatus über mehr Einkommen verfügen, als es vorher im Arbeitsleben, ergab.

Und genau diese Leute befinden nun darüber, ob ein Hilfsbedürftiger nun existieren darf oder nicht und ob dafür 5 Euro ausreichen oder nicht. An dieser Stelle wird nun auf zweckdienliche Eigenanalysen verwiesen und nicht auf unabhängige Sachverständige, die eben als Mindestgrundlage z.B. heute 480 Euro pro Person verlangen anstelle der vorherrschenden 345 Euro per Monat.

Weiterhin wird über versteckte Wege und falsche Begründungen wie Zahlenmanipulationen, hier auch noch gekürzt wie z.B. im Heizkostenbereich, wo das Warmwasser immer rausgerechnet wird mit dem Scheinargument, hier herrsche eine andere Energieversorgung vor, die nicht bezuschusst werde. Kein Mensch hat heute eine Warmwasserversorgung, z. B. über einen Boiler, die nicht an die Heizung gekoppelt ist.

Dann wird Strom nicht bezuschusst. Der Strom wird dem Verzehr als Lebensmittel zugeordnet. Eine völlig obstruse Handhabung.

Wasser, Müllgebühren uvm., werden ebenfalls, so es irgend geht, nicht anerkannt, da sie meist von Vermietern gesichert wird. Die Kosten, die der Mieter nun übernehmen müsse, seien ja durch Mietvorauszahlungen etc., erbracht. Eine völlige Verdrängung von Wirklichkeit und schlicht gelogen. Denn wie herum nun die Kosten auch immer abgewickelt werden, der betroffene Bürger muß die Kosten aufbringen.

Auch kümmern sich die meisten Kreise und Gemeinden nicht um die Rechtsgrundlagen, auch gerichtlicher Art, in Sachen Mindestmieten, die im Regelfall weit unter den Vergleichsmieten einer Region angesiedelt sind und nicht im Geringsten, der Wirklichkeit entsprechen. Was oftmals zur Folge hat, das Chaotenwohnraum von Vermietern, die diese Hütten eigentlich abreißen müssten, nun an derartige Betroffene vermieten und Schimmel und sonstige Schäden zu lassen, die die Gesundheit der Betroffenen nachhaltig schädigen. Und die Gemeinden decken das aus Kostengründen ab und scheren sich den Teufel um diese Belange.

Wehe jedoch, eine Familie gerät in das Visier von z.B. Jugendämtern, die nun den Schutz von Kindern in gefährdeten Familienbedingungen zu erkennen glauben. Ruckzuck werden die Kinder weggenommen und das große Rad mit dem Sozialgeschäft betrieben. Meist immer zu Lasten der Kinder und Familien, die wiederum in Wechselwirkung derartiger Gemeinheiten von Behörden hineingeraten sind. Und vielfach unverschuldet und ungewollt. Es ist nicht anzunehmen, daß wirklich ein Mensch, gar Familie oder Elternteil, wirklich freiwillig, gewollt und geplant, unter derartigen Bedingungen sein Leben fristen möchte.

So kommt es auch immer häufiger vor, daß ganze Familien ohne Warmwasserversorgung und in Teilen auch ohne Strom dahinvegetieren. Unter rechtsbeugender, unsittlicher wie „euthanasistischer Anwendung“ von Rechtsansprüchen. Nur weil die Kreise und Gemeinden kein Geld mehr haben.

Das dem so ist, haben jedoch nicht die Bürger zu verantworten, sondern die Politik, die sich am Bürger vergeht. Setzt man z.B. die Selbstbedienungsmentalität der Politiker diesen Tatsachen gegenüber.

Dann besteht derzeit der wirkliche Skandal, der in keiner Presse zu lesen ist und irgendwie in der Allgemeinheit, selbst von Verbänden, die sich beruflich mit derartigen Dingen auseinandersetzen, erkannt wurde.

Das ist die Tatsache, daß HartzIV wie die in diesem Zusammenhang stehende Grundsicherung für Rentner und der Altersarmut, die Rechtsgrundlage entzogen ist. Denn wegen der 5 Euro-Erhöhung, den Diskussionsbedarf um diese Dinge wie der Rechtsaufhebung seitens des BVG im Zusammenhang mit diesem Gesetz und der Terminierungsvorgabe zur Lösung dieses Grundlagen bis Ende März 2011, sind die Leistungsansprüche ohne Rechtsgrundlage.

Normalerweise wäre es nun so, wenn ein Gesetz wegen Umstellung rechtsunwirksam würde, würden die Altregelungen aus Bestandsrechtserwägungen, nun weiterlaufen. Hier ist es jedoch so, und es kann auch Jeder feststellen, es gibt derzeit keine laufenden Dauer- oder Regelbescheide, die weit über den 20. März 2011 hinausgehen. Die meisten sind um diesen Termin herum befristet. Auch ist es üblich geworden, diese alle viertel Jahr überprüfen zu wollen und von dem betroffenen Personenkreis wird sittenwidrig, alle drei Monate der Kontenauszugsnachweis im Original verlangt. Eine Praxis, die wirklich an die schlimmste Diktatur erinnert und menschenverachtend daher kommt.

Es nimmt kein Wunder, das unter Fachleuten heute davon gesprochen wird, Behörden auf fast allen Ebenen, hat die Bevölkerung lange unter Generalverdacht gestellt.

Was nun die Grundsicherung und ähnliche Leistungen angeht, so haben wir von „les Art“ erfahren können, das es Pläne gibt, sollte der Bundestag es nicht schaffen, die Rechtsgrundlagen bis Ende März 2011 zu regeln, daß mit allen Zahlungen seitens der Kreise die Einstellung erfolgt. Denn einmal haben die Kreise kein Geld und zum anderen tragen sie nicht die vermeintlich wirkliche Verantwortung. Hier spielen nun Machtspiele zwischen Gemeinde, Kreis, Land und Bund herein, was letztendlich den Föderalismus des Staatsaufbaues hinterfragen läßt.

Am Ende wird wieder Niemand die Verantwortung tragen wollen und Jeder wird es auf Jeden schieben und den letzten „beißen die Hunde“ Und das ist der Souverän des Landes.

Kommen wir zum Thema Gender-Ideologie.

Hier passiert gerade Merkwürdiges. Da ist eine Frau von der Leyen, die nicht nur die 5 Euro schönredet als Geschenk an die Menschheit, da mit dieser Erhöhung nun die Sorgenfreiheit bei betroffenen Familien ausgebrochen ist und immer noch Niemand deswegen sterben muß. Obwohl, bei genauer Betrachtung auch das eine Lüge ist. Denn diese Regelungen bringen die Leute eben schneller ins Jenseits und die Kinder und das Leben dazuwischen, führt in Krankheitszustände, die unter dem Strich gesehen, dem Staate teuerer kommen, als würde man gleich für eine menschenwürdige Grundlage sorgen. Das Problem ist nur, die Kosten werden zwischen den Zuständigkeiten verschoben und so trägt auch hier Niemand die wirkliche Verantwortung.

Ein weiterer verwirrender Vorgang, der von der Erbtochter der Dynastie Albrecht mit seinen Wurzeln in der strammen deutschen Zeit zu suchen und erkennbar ist, ist die Tatsache, daß die BRD sich als identisch eben mit diesem Reiche ausgibt. Vielleicht ist das einer der Gründe, warum hier linksfaschistoide Modelle aufgetischt werden, die eben als Doppelkopfhydra gleicher Wurzeln der rechtsfaschistoiden Wurzeln, herüberwinken. Es ist die Rede von der Quotenidee, die nun als neue Erkenntnis aus der Genderforschung stammt, eine Quotenregelung für Frauen in den Chefetagen der deutschen Wirtschaftsunternehmen zu erzwingen.

Spätestens an dieser Stelle muß am Zustand der Gehirne derartiger Verantwortlicher gezweifelt werden. Denn schon das alte Mutterschaftsgesetz hat sich gegen die Mütter in der Wirkung gegen die Mütter gerichtet. Ein derartiges Unterfangen löst nur die weitere Verschärfung des Geschlechterkampfes im Berufsleben aus und geht völlig am Thema vorbei.

Bestes Beispiel sind die Gerichte, hier speziell derzeit auf Amtsgerichtsebene, wo es Stimmen unter männlichem Gerichtspersonal und Richtern gibt, nun endlich wegen der Verschiebung der Gewichte, einen Männergleichstellungsbeauftragen einzuführen. Denn die weibliche Richterschaft hat derart überhand genommen, was sich auch in der Art der Rechtssprechung ausdrückt die zunehmend an „freislerische Untugendzeiten“ erinnert, was nach soziologischen Untersuchungen zum Thema, in der Tat mit dem Geschlecht zusammen hängt. Ob das nun Vorteil für die Zukunft der Gesellschaft sein soll, ist doch arg zu bezweifeln. Und vor allen Dingen, so wird letztendlich Gerechtigkeit auch der Geschlechter im Berufsleben, kontakarriert und verhindert.

So gehen die Themen, die heute die Gesellschaft und die Zukunft Deutschlands bestimmen, noch viel weiter und tiefer. Es gibt ausreichend Literatur. Sei es nun die Macht der Konzerne, die Energiepolitik, die Selbstbedienung am Gewinn seitens Staat und Firmen, die Gewinne abschöpfen, die dem Kunden gehören, sei es die Mehrfachbesteuerung im Energieverbrauch, was letztendlich rechtswidrig daherkommt, sei es die falsche Politik von Entwicklungspolitik und Bioenergiesteuerungen, sei es im Bereich „freie Energien“ die verhindert werden zu Gunsten der Monowirtschaft in den Händen der Konzerne, an denen die BRD als Firma beteiligt ist usw. usf. Diese Liste ließe sich seitenweise verlängern.

Alles in Allem zeigt es nur, die Demokratie der BRD, die eigentlich nie richtig eine war, ist am Ende und die Entwicklung geht in eine offene Politverwaltungsdiktatur über. Denn die Aufhebung von elementaren Rechtsgrundlagen im Gefüge von Rechtsprechung, Beispiel Aufhebung von Territorialzuweisungen, den Einführungsgesetzen uvm., die nun wiederum in Konkurrenz zum EU-Recht stehen und mit dem kalten Staatsstreich von 1990 Begründung erfahren, sind nur noch zum Preise von Diktaturvorgaben zu händeln. Denn das BVG/BGH sagen eben auch, Gesetze und Verordnungen, die gegen die Verfassung verstoßen, die es in der BRD nach wie vor nicht gibt, sondern es handelt sich um ein Grundgesetz, gespeist aus der Grundordnung nach der Haager Landkriegsordnung, siehe aktueller Vergleich am Beispiel Irak, sind von vornherein nichtig, wird dagegen verstoßen. Das ist zwischenzeitlich reihenweise und eigentlich inzwischen auch als Regelfall zu sehen, der Fall.

Es gibt wohl keinen anderen Weg um nun Tunesien und Ägypten in der BRD zu verhindern, die Wahlen in 2011 müssen als Vorwarnung an den Bund, boykottiert werden. Die Parteien, die Länder wie der Bund, vertreten nicht mehr den deutschen Souverän, sondern führen diesen in die Irre.

So gibt es Pläne, im Falle eines Falles in Sachen Vermögensregulierung von Bund, Ländern und der EU, sich am Gesamtvermögen der Bürger des Landes zu vergreifen und die Renten, wie bereits in Irrland vorgemacht, dem Barvermögen bis hin zu den Wertsachenvermögen wie Häusern etc, zu vergreifen. Denn das Gesamtvermögen der Bürger ist derzeit immer noch höher, als die Verschuldung der BRD und der EU, zusammen. Hier liegt also in der Tat ein verführerisches Potential. So nimmt es auch kein Wunder, daß jeden Tag derzeit ca. 400 Bürger als dritte große Auswanderungswelle aus Deutschland auswandern. Die erste war Ende des 18 Jahrhunderts, dann folgten die 60er Jahre nach dem Kriege und nun wieder. Zurück bleiben die weniger bemittelten, Rentnern und ungebildeten wie geringere Leistungserbringer. Kompensiert wird es derzeit meist mit Menschen aus dem muslimischen Raume, was eben auch zur Aussage eines Herrn Christian Wulff führte, die BRD sei ein muslimisches Land.

Spätestens an dieser Stelle müssen in diesem Lande alle Alarmglocken angehen und der Wahlboykott bekommt weitere Nahrung, da es nun erkennbar um die Selbsterhaltung der Deutschen geht. Und die ist mit einer BRD nicht mehr zu sichern. Denn diese BRD vertritt nicht mehr die Interessen der Menschen. Nein, die Bedürfnisse auf Zukunft der Menschen Deutschlands werden lange von dieser BRD mit Füßen getreten und dieser Zustand muß heute beendet werden, bevor es nicht mehr friedlich von statten gehen kann. Denn wir haben aufgrund der wissenschaftlich-technischen Analyse mit dem Zustand BRD, lange einen „kalten Bürgerkriegszustand“ der von dem Politetablissement dem Volke aufgezwungen wird. Und dieser hat sich massiv im Zusammenhang mit den „kalten Staatsstreich“ von 1990 im Zuge der Wiedervereinigung und der Verweigerung nach einer neuen Verfassung durch und für das Volk, herauskristallisiert.

Berlin, 31. 01. 2010
Quelle: www.internet-magazin-les-art.eu Rubrik: Innensichten
Redaktionsbeitrag „les Art“