die Wahrheit läßt sich nicht auf Dauer unterdrücken
16. Januar 2011
Rechtslage, Video 40 Kommentare
Bewusst.tv Video : Rechtslage Selbstverwaltung
Peter Frühwald hat die Argbeitsgemeinschaft Staatliche Selbstverwaltung ins Leben gerufen und klärt über die rechtliche Situation in der BRD und die Personenstandserklärung auf.
siehe auch Pressemitteilung StaSeVe und die Kommentare
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Jan 16, 2011 @ 11:35:41
Es ist ein Anfang, aber noch nicht ausgereift.
Mir kommen die Tränen. Von wegen die Rechtsanwälte haben die wahre Rechtslage nicht gelernt… Sie haben definitiv …und sie haben die Instruktion erhalten, dass sie das Gelernte nicht anwenden dürfen. Und sie halten sich dran, denn es ist ein einträglicher Job…
Wir leben hier in einem rechtsfreien Gebiet. Ich kann weder von Land noch von einem Staat sprechen. Wir haben hier gar keine Rechte, denn wir haben uns mit dem Antrag zum „Personal“ausweis freiwillig zum Sklaven gemacht. So siehts aus!!!
Mit den Bereinigungsgesetzen von 2006 und 2007 wurde der BRD-Justiz jegliche Rechtssprechung entzogen bis auf Kontrallratsgesetz Nr.35 ( Schiedsgerichtsbarkeit bei Arbeitsstreitigkeiten). Weiterhin wurden in diesem Zusammenhang alle Gerichte ( AG, LG, OLG ) geschlossen. Seitdem hat kein Gericht und kein Anwalt, Richter etc. die erforderliche Genehmigung der Aliierten Behörden zur Tätigkeitsausübung eingeholt.
NOCH FRAGEN ???
Schon deshalb muss man das Video zur Selbstverwaltung bei BewußtTV differenziert betrachten. Von der Idee gut, aber nicht ausgereift.
PERSONALAUSWEIS ABGEBEN IST DIE EINZIGE MÖGLICHKEIT, SICH VOM SKLAVENDASEIN ZU BEFREIEN.
Und nochwas: Die Gelder für Arbeitslosigkeit oder Hartz IV wurden durch die eigenen Beiträge in die Versicherungen gezahlt. Das sind keine Staatsgelder. Der Staat tut nur so, als ob. Das Geld ging von unserem Bruttoarbeitsgeld weg, welches wir selbst erwirtschaftet haben. Wir haben uns die Arbeit dazu selbst gesucht und selbst ausgeübt. Die Sozialleistungen haben wir somit selbst erwirtschaftet.
Weiterhin: Welche Legitimation hat denn die UNO??? Die UNO hält die Feindstaatenklausel Art. 53 und 107 immer noch offen. Glaubt wirklich einer, die helfen uns???
Noch was: Wem gegenüber MUSS ich mich denn ausweisen, wenn das Gesetz dazu gar nicht gültig ist? Die Uniformierten, die das gerne hätten, haben in Wirklichkeit den selben Status, wie irgendein Nachbar, der bei mir an der Tür klingelt und sagt:“ Ich habe heute Nacht ein Gesetz beschlossen, dass du mir monatlich Geld zahlen musst und wenn du das nicht machst sperre ich dich ein. “
Jeder würde dem beknackten Nachbarn in dieser Situation den Vogel zeigen.
Wenn irgendwann einmal jemand von euch in diese Situation kommt, dann denkt an den Spruch mit dem Nachbarn!!!
Jan 16, 2011 @ 15:40:50
“Die Gelder für Arbeitslosigkeit oder Hartz IV wurden durch die eigenen Beiträge in die Versicherungen gezahlt. Das sind keine Staatsgelder. Der Staat tut nur so, als ob. Das Geld ging von unserem Bruttoarbeitsgeld weg, welches wir selbst erwirtschaftet haben. Wir haben uns die Arbeit dazu selbst gesucht und selbst ausgeübt. Die Sozialleistungen haben wir somit selbst erwirtschaftet.”
Die „Bundesrepublik“ ist ein Provisorium, in dem staatliche Strukturen, auf Grund des Vermögens simuliert werden (Rittersturzkonferenz).
Gutachten des Bundestages
Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages
Gesamtstaatliche Aspekte Rittersturzkonferenz 1948
Ausarbeitung WD 1-3010-038/08
Abschluß der Arbeit 11.April 2008
Fachbereich WD: Geschichte, Zeitgeschichte und Politik
Kommt ein Arbeitgeber auf die Idee einer Staatssimulation, inbegriffen Steuerzahlungen an dieses Unternehmen, wüßte auch jeder, was er zu tun hat
Auch Anwälte wissen sehr genau, welche rechtliche Lage hier in unserem Land existiert.
Würde der “Bürgeranwalt” z.B. das 2malig erloschene GG als erloschen anerkennen, könnte er sein Büro schließen. Er kämpft auf seine Art und nach seinen Möglichkeiten aus einer anderen Richtung, auch das ist wichtig, um etwas zum Positiven zu verändern .. ohne gleich seine Existenz selbstzerstörerisch zu vernichten.
Es gibt auch andere Anwälte .. hatte da mal ein Gespräch mit einem, der GEZ vertrat, ein fettes Vorzeigeurteil zu Gunsten der GEZ “erreichte”.
Als ich ihn auf Staatsvertrag ansprach, der nachweislich nicht beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt .. war seine Antwort: “Jaaa, das weißt Du, das wußte aber der Klient der Gegenpartei nicht, also ist er auch selbst schuld”
Wo wir mal wieder bei “Unwissenheit schützt vor Strafe nicht” angelangt sind
Jan 16, 2011 @ 16:12:36
Ich habe mein zuständiges ” Finanzamt” schriftlich darüber informiert, dass ich mich strafbar mache, wenn ich Steuern zahle und aus diesem Grund verpflichtet bin, die Einstellung der Steuerzahlung bekannt zu geben. Darauf hin habe ich noch nichts gehört. Wer nicht widerspricht, erkennt an. Werden zukünftig Steuern vom Lohn abgezogen, kann ich das Amt für Menschenrechte einschalten und / oder einen Strafbefehl bei den Alliierten beauftragen. Das ist mit einem internationalen Haftbefehl für die Finanzer verbunden. Auslandsaufenthalt ade.
So sieht Widerstand aus. Und dazu bedarf es keiner Gewalt!!!
Jeder, der sich mit den Gerichten hier einläßt, geht einen Vertrag mit der BRD ein. Für die sind wir aber bis zur Abgabe der PSE und der Rückgabe des PA nur Sklaven. Dort wird keiner Recht bekommen, weil die beauftragt sind, kein Recht in dieser Hinsicht zu sprechen. Nach dem Motto: ” Wenn das Schule macht…”
Jan 16, 2011 @ 16:30:35
Richtig .. NUR
Trotz Schreiben an FA und meinem Arbeitgeber, einschließlich Personenstandserklärung, werden fleißig Steuern von meinem Gehalt weiter abgezogen .. also ging in letzter Konsequenz mein Mitgliedsantrag für das Amt für Menschenrechte raus.
Die wollen es ja nicht anders
Jul 23, 2012 @ 00:27:45
Das mit der GEZ musst du mir mal näher erklären…
…so wie ich das verstanden habe, könnte man die Zahlungen an die GEZ verweigern, wenn man nur die richtigen § usw kennt?
Und wenn ja, muss man hierfür in SV sein?
Bin noch völliger Neuling auf diesem Gebiet, aber ich bin sehr wohl an einer SV interessiert, wenn mir diverse Fragen beantwortet sind.
Gruß,
SV-Noob
Jan 16, 2011 @ 11:41:22
Die Rechtsgrundlage zur Selbstverwaltung ist o.K.aber in der BRD K.o.!!!!!
Wir sind immer noch im Krieg und die Richter oder Bediensteten der BRD-GmbH
i.K. lachen sich schlapp darüber(noch)!
Auch die Betreiber von Seiten wie dieser : http://www.sv-dr.de machen sich letztendlich
lächerlich wenn da steht :
Aus aktuellem Anlaß müssen wir jedem Reichsbürger die Warnung zur Verfügung stellen, keine Ausweise bei der Exilregierung Deutsches Reich anzufordern, denn das dazugehörige Passamt „Maik Runge“ aus Coppengrave steckt sich die Gelder für die Ausweise ins eigene Portemonnaie und stellt die geforderten Dokumente nach Antragstellung NICHT zu. Wir arbeiten deswegen mit diesem genannten Passamt NICHT zusammen und können nur jeden warnen, dort keine Ausweisanträge einzureichen, die mit Kosten verbunden sind. Aus gemachter Erfahrung geprellter Reichsbürger ist eine derartige Abzocke ein schlechtes Vorbild für seriöse Reichsorganisationen. Schade, daß Menschen immer noch der Macht des Geldes hinter her rennen…
Hier muSS man schon sauber arbeiten und auch wissen mit wem man zusammen
arbeitet!
Es ist schon klar,daß auch der deutsche Hochadel sein beschlagnahmtes Vermögen im Osten wieder haben möchte und da Leute ins kalte Wasser
springen lässt,nur dient man damit nicht unserer Sache und sollte die Entscheidungen lieber den RD`s überlassen,denn nur diese haben die Macht
Entscheidungen global durchzusetzen.
Jan 16, 2011 @ 12:11:21
@KHS
“die Entscheidungen lieber den RD`s überlassen,denn nur diese haben die Macht
Entscheidungen global durchzusetzen.”
Solange die RD sich “nur” um sich kümmern, (so sieht es seit 70 Jahren aus) und
uns hier dem “Wohlwollen” der Alliierten überlassen (denn dann werden die RD in Ruhe gelassen) solange wird sich hier nichts ändern.
Das Ausplündern der “Zurückgebliebenen” (zweideutig, aber beides Fakt)
im Stammland geht unendlich weiter.
(Vorausgesetzt es gibt die Absetzbewegung noch, oder überhaupt)
Mit der Technologie die Sie angeblich haben und den Möglichkeiten, könnten Sie
wenn sie wollten sofort den Krieg beenden.
Die oberirdisch “Mächtigen” ausschalten und die Menschheit würde endlich aufatmen können.
Sie tun daß aber nicht! Warum?
Es gibt nur zwei folgerichtige Erklärungen:
1. Es gibt Sie nicht!
2. Sie haben keinerlei Interesse an der Bevölkerung der Erdoberfläche und dem
“alten Deutschen Reich”, kein Interesse die Kriege, das Morden, die Umweltzerstörung und die Unterdrückung der wehrlosen Bevölkerung auf der Erdoberfläche zu beenden.
Die millionen Gefallenen und dann ermordeten Menschen im 2. WK werden (angeblich) geehrt, aber damit war es daß auch schon.
Das hier die Menschen alle verblödet sind stimmt so nicht. Ich schätze mal 60% der Deutschen Bevölkerung denkt völlig anders als sie nach außen zugeben.
Nur was soll man tun ohne Macht und Rechte!?
Jan 16, 2011 @ 13:07:21
@TIM 1964
Leider kann ich nicht erkennen,was dies nun mit dem Thema zu tun hat.
Nur wenn sich das deutsche Volk erhebt,wird es Veränderungen geben.
Darauf wartet die Welt! Das deutsche Volk trägt den Schlüssel der Ver-
änderungen in sich………….
Ich hatte Dir schon einmal geschrieben,daß Du wahrscheinlich noch eine
Inkarnation brauchst um zu begreifen!
Anscheinend habe ich mich mit meiner Einschätzung vertan,Du brauchst
wohlmöglich noch zwei Inkarnationen bis Du soweit bist.
Ich drücke Dir die Daumen!!!!!!
Jul 25, 2012 @ 11:09:46
@Tim
du hast recht. Seh ich auch so. Wenn der Schlüssel darin liegt, dass die BRDeutschen aufwachen und beginnen zu protestieren, dann … wird das nie was. Die werden höchstens demonstrieren, weil sie kein Geld mehr haben. Verstehen werden sie trotzdem nix.
Es sind dieselben Ausreden wie von den GFdL Typen. Erst muss dies und das und jenes von euch erledigt werden, dann helfen wir euch. Und es kommt immer wieder was neues, was noch nicht stimmt. Seien wir ehrlich. Wer wurde nach dem 2.WK abgeschlachtet und musste den Arsch hinhalten und wer hat sich verpisst ? Wer hat vielleicht gar kein Bock mehr sich gegen einen übermächtigen Feind anzulegen ? Ich kanns verstehen.
Jan 16, 2011 @ 13:25:09
@KHS
wie soll sich denn daß Deutsche Volk erheben?
Ich gehe heute auf die Straße und sage: “Erhebt Euch, wir lassen das Deutsche Reich wieder auferstehen und machen es wieder handlungsfähig!”
Ich gebe Dir Brief und Siegel daß es nicht lange dauert und ich lande in der Klapsmühle oder im Gefängnis! Inklusive dem “Vogel” welches mir daß Deutsche Volk zeigen würde.
Es ist so einfach daher gesagt, das Deutsche Volk soll sich erheben.
Dazu bedarf es aber eines Anführers der die nötige Macht hinter sich hat. Den gibt es nicht und wird es nicht mehr geben, zudem ein aufgewachtes und mutiges Volk.
Was war denn in Stuttgart21? Das Volk hat sich erhoben und…. Zusammengeknüppelt wurde das Volk welches sich erhoben hatte…
Um zu sehen was ist, dazu brauche ich keine Inkarnation und auch keine Zweite.
PS: Wer hier noch mal inkarniert, dem ist nicht zu helfen. Ein Planet der Lug´s und Betrug´s, wer braucht daß 2 mal
Ich jedenfalls nicht!
PPS: Die RD werden es jedenfalls nicht machen und die Zählen ja auch zum DEUTSCHEN VOLK. Die (vorausgesetzt es gibt sie) hätten alle Voraussetzungen dazu.
Machen es aber nicht!?
Jan 16, 2011 @ 13:44:38
@TIM 1964
Aus Deinen Texten sehe ich einen Zweifler(RD`s).Du willst zwar das Richtige,bist aber emotional nahe der Verzweiflung!
Es wird in Kürze der Tag kommen,wo sich das deutsche Volk erheben wird.Die
Kiste wird hier voll vor die Wand gefahren und glaube mir,daSS die “Richtigen” da
bereits die Hand drauf haben.
Du mußt Dich wieder runterfahren und glauben…………
Jan 16, 2011 @ 16:00:27
@KHS
Ich habe genug Bücher gelesen und mir so viel als möglich Informationen herausgelöst welche nur den einen Schluß zulassen.
Auch habe ich schon Flugscheiben (es waren eher helle Punkte, auf die Entfernung) nachts zur genüge gesehen, welche Haken geschlagen haben und somit keine Satelliten oder Silvesterraketen sein können.
Die Erde ist Hohl, weil die Fliehkraft und die Entstehung der Planeten ebenfalls keinen andren logischen Schluß zuläßt, Zivilisationen gibt es sicherlich in Argati.
Es bleibt mir ja eh nichts weiter als zu “Glauben”.
Ich schreibe hautsächlich hier, in der Hoffnung die RD lesen den einen oder anderen Kommentar mit ……
In Grunde bin ich Realist. Mach Dir um meine Emotionen keine Gedanken, wenn ich es noch erlebe ist gut, wenn nicht dann eben auch gut
Jan 16, 2011 @ 22:32:22
@Tim
Du hast doch eh kein Recht vor Gericht, deshalb folgender Mustertext, den Du für Dich zuschneiden kannst.
Da bleibst Du schön ruhig und Du hast Zeit, bis zum Tag X.
Sehr geehrte/r Her/Frau Richter/in ,
ich habe das Bußgeld vorläufig eingezahlt.
Meine festgesetzte Vorläufigkeit besteht bis zum Tag X,
an dem ein neuer und freier Deutscher Staat ausgerufen
und / oder unser Land durch Absetzungstruppen des 2. WK und deren Nachfahren und deren Verbündeten der Achsenmächte (sogenannte 3. Macht) wieder befreit wird.
Es bedarf demzufolge keines Urteiles von Ihnen!
Falls Sie meinen, eine BRD existiert noch weitere 100 Jahre, weise ich auf die Aussage E. H. hin, der meinte, dass die Mauer noch 100 Jahre stehen würde.
Ich erinnere auch an meine Uroma, die den Kaiser, Adolf, die DDR, BRD und die EU also 5 “Staatsgebilde“ erlebte.
Da ich erst 3 Staats-/Systemgebilde erlebte, haben Sie und ich noch einiges vor uns und ich bin frohen Mutes zum nächsten Systemwechsel.
Daß die BRD kurz vor dem Zerfall steht, ergibt sich zwangsläufig aus wirtschaftlicher und politischer Lage
und dem militärischen Untergang der Alliierten, der heute schon weltweit zu beobachten ist.
Eine vorläufige Einzahlung bis zum o.g. Tag X erfolgt durch mich auch,
da es scheinbar unmöglich ist, von Richtern und Staatsanwälten in heutiger Zeit mit tatsächlich geltendem Recht behandelt zu werden.
Ich wurde mehrfach, trotz fehlender Geltungsbereiche des GG, OWiG, GVG, ZPO und StGB verurteilt,
ja sogar von Herrn Richter xxx aus politischen Motiven, was er selbst in der Urteilsbegründung unter Zeugen angab.
Folgend nun die Aussagen von Richtern und Staatsanwälten zu OWiG, ZPO, StGB und GVG aus von mir selbst erlebten Verfahren:
1. Richter XX (Neustrelitz) konnte mit mir gemeinsam in der öffentlichen Hauptverhandlung zu 740 JS 12538/09 StA NB 8 OWi 401/09 keinen Geltungsbereich o.g. Gesetze feststellen, weswegen ich die Verhandlung zum Bußgeldbescheid ohne Urteil frei verlassen konnte.
2. Richter V. (Stadt X) benannte in der Urteilsbegründung zur öffentlichen Hauptverhandlung zu 00 Cs 000/00 000 Js 00000/00 StA xx den Geltungsbereich o.g. Gesetze mit Deutschland (nicht Bundesrepublik Deutschland).
Auf meine Frage, wo sich dieses Deutschland räumlich auf unserer Erdkugel befindet, antwortete er, hier im Gerichtssaal, in Stadt X und in YYYY, wo ich, Name XXX wohne. Da es solch einen räumlichen Geltungsbereich nachweislich nicht gibt, sagte er zusätzlich: der Begriff “Deutschland“ hat politische Gründe.
Das von ihm gesprochene Urteil kann also wegen tatsächlich fehlenden räumlichen Geltungsbereiches o.g. Gesetze und politischer Rechtsbeugung (bei der Benennung des räumlichen Geltungsbereiches) nie rechtskräftig werden. Anderenfalls wäre es ein politisches Urteil, ich ein aus politischen Gründen Verurteilter, was es aber seit dem 3. Reich und der DDR nicht geben kann, da wir in einer sog. Demokratie und einem sog. Rechtsstaat leben.
3. Richter T. (Stadt Y) benannte in der Urteilsbegründung zur Hauptverhandlung zu 000 VRs 0000/00 StA YY den Geltungsbereich o.g. Gesetze mit Deutschland (nicht Bundesrepublik Deutschland).
Auf meine Frage, wo sich dieses Deutschland räumlich auf unserer Erdkugel befindet, konnte er nicht antworten, denn es gibt keinen Staat Namens Deutschland, was er vor Ort im Gerichtssaal bedingt durch eigene Äußerungen auch einsehen musste.
4. Richterin H. (Stadt A) konnte mir in der gemeinsamen öffentlichen Sitzung 00 OWi 000/00 000 Js 0000/00 OWi StA YYYY keinen Geltungsbereich zu o.g. Gesetzen benennen.
5. Staatsanwalt T. (Stadt Q) benannte mir in seinem Schreiben zum Fall 000 VRs 0000/00 den Geltungsbereich o.g. Gesetze mit dem Begriff: Bundesrepublik Deutschland.
Nachweislich gibt es aber keinen Staat Bundesrepublik Deutschland (also nicht “Deutschland“) mit einen räumlichen Staatsgebiet, denn die BRD ist eine GmbH in Form der “BRD Finanzagentur GmbH“, prüfbar auf tausenden Internetseiten und in amtlichen Verzeichnissen.
6. Staatsanwalt Z. (Stadt Q) teilte mir schriftlich mit, dass es keinerlei Zweifel am räumlichen Geltungsbereich des OWiG bestehen, konnte mir aber trotz mehrfacher Aufforderung keinen räumlichen Geltungsbereich benennen.
7. Oberstaatsanwalt L. (Stadt Q) meint im Verfahren 000 Js 00000/00, dass sich der Geltungsbereich des OWiG aus einer Kommentierung im Karlsruher Kommentar zum OWiG Rn. 14 zu § 5 OWiG ergibt.
Er vergaß dabei aber leider, dass sich der Geltungsbereich eines Gesetzes aus dem Gesetz selbst ergeben muß.
8.Staatsanwalt H. (Generalstaatsanwaltschaft yyy) konnte mir im Verfahren 0 Zs 000/00 (Anzeige gegen involvierte Richter, Staatsanwälte, Mitarbeiter Bußgeldstellen, Vollstrecker usw.) keine Geltungsbereiche benennen.
9. Richter H. (Stadt Y), Staatsanwältin U. (Stadt Y) benannten mir ebenfalls keine räumlichen Geltungsbereiche o.g. Gesetze.
10. Alle von mir befragten Polizisten nannten BRD oder Deutschland als räumlicher Geltungsbereich o.g. Gesetze, konnten aber keine Gesetzestext/Quelle benennen.
11. Alle Mitarbeiter sog. Bußgeldstellen nannten keine Geltungsbereiche o.g. Gesetze bzw. konnten sie nicht finden.
Das entscheidende aber ist, dass ob nun “Deutschland“ oder “Bundesrepublik Deutschland“ als Geltungsbereich benannt wurde, keine der Personen diesen oder jenen Geltungsbereich durch schriftliche Quellen oder Gesetze belegen konnte und ich selbst fand auch keine Quellen oder Gesetze zu den räumlichen Geltungsbereichen.
Statt dessen gab es bei Nachfrage in den Behörden oft nur Standartsätze wie:
“Ich verweise darauf, dass ich weitere Anfrage zu Geltungsbereichen und / oder Zulässigkeit von Vollstreckung nicht mehr beantworten werde.“
Fest steht aber:
“Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres festzustellen.
Ein Gesetz das hierüber (über den räumlichen Geltungsbereich) Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.
Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147; OVG Lüneburg 3 K 21/89; VG-Hannover 10 A 2120/01 i.v.m. BVerfG 2. Senat 31. 07. 1973 Az: 2 BvF 1/73).
BverwG im Urteil I C 74/61 am 28.11.1963 – Leitsatz Urteil Seite 5 3. Absatz
“Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muß also rechtsstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein. Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres räumlichen Geltungsbereiches.“
Unstrittig sind
Gesetzesänderungen, welche Geltungsbereiche von OWiG, ZPO, StGB und GVG aufhoben:
fehlender Geltungsbereiche der ZPO, StGB, GVG seit 20.04.2006, siehe 1. BMJBBG vom 19.04.2006 und
fehlender Geltungsbereich des OWiG seit 30.11.2007, siehe 2. BMJBBG vom 23.11.2007.
Unstrittig ist auch
die Wiedereinführung von Besatzungsrecht: der Alliierten durch das Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts. siehe Art. 4 des 2. BMJBBG vom 23.11.2007
Es werden hier Gesetzte zur Aufhebung von Besatzungsrecht aufgehoben. Aufhebung einer Aufhebung ist Wiederinkrafttreten! D.h.: Das Besatzungsrecht ist wieder in Kraft!
Weder Sie Herr/Frau Richter/in, noch die Zeugen können sich als von den Alliierten für Ihre Tätigkeit zugelassene Personen ausweisen.
Unstrittig ist auch:
Gemäß Urteil des Bundesverfassungsgerichtes beschränkt die BRD staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes (BVerfG 2.Senat 31.07.1973 Az: 2 BvF 1/73).
Da spätestens seit 28.09.1990 kein Geltungsbereich des GG vorhanden ist, darf keine staatsrechtliche Hoheitsgewalt von Behörden/Ämtern der BRD oder Ländern der BRD ausgeübt werden.
Aktueller Art 23. GG gibt keinen Geltungsbereich her und dass das Grundgesetz für ALLE DEUTSCHEN gilt, ist auszuschließen, da Deutsche in allen Ländern auf der Erde wohnen und dort das GG sicher nicht gilt.
Es gilt auch:
Das Gebiet der sog. ehemaligen DDR ist auch heute noch nicht rechtswirksam BRD, denn es konnte der Anschluss der DDR an die BRD am 03.10.1990 zum Art 23. GG durch den Einigungsvertrag bis heute nicht rechtswirksam stattfinden, da Art 23 GG (Geltungsbereich des GG) spätestens mit Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt am 28.09.1990 aufgehoben wurde und die neuen Länder in der DDR erst am 14.10.1990 gebildet wurden. Aus Versehen passierte dies nicht! Es gibt demzufolge auch kein sog. BRD-Länderrecht.
Art. 1 aus dem Ländereinführungsgesetz vom 22.07.1990: 1. Mit Wirkung vom 14.10.1990 werden in der DDR folgende Länder gebildet: …
Art.25 aus dem Ländereinführungsgesetz vom 22.07.1990: 1. Dieses Gesetz tritt am 14.10.1990 in Kraft.
Art. 1 aus dem Einigungsvertrag vom 31.08.1990: Mit dem Wirksamwerden des Beitritts der DDR zur BRD gem. Art. 23 des GG am 03.10.1990 werden die Länder Brbg, Mecklb.-Vorpo., Sa., Sa.-Anh. und Thür. Länder der BRD.
Art. 3 aus dem Einigungsvertrag vom 31.08.1990: Punkt 2. Artikel 23 wird aufgehoben. (à Artikel 23 GG = Geltungsbereich GG)
Das Sozialgericht Berlin hat im Urteil einer Negationsklage vom 19.05.1992 (Az: S 56 Ar 239/92) festgestellt, dass der so genannte „Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990 (BGBl.1990, Teil II, Seite 890) ungültig ist, da man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist. (Bereits am 17.07.1990 wurde die Auflösung der BRD durch Aufhebung des Art 23 GG durch US-Außenminister James Baker und die Auflösung der DDR durch UdSSR-Außenminister Eduard Schewardnadse als Besatzungsherren verfügt.)
Der Inhalt des Einigungsvertrages: „Fünf Länder, die es noch gar nicht gab, traten zwölf anderen Ländern bei, die es bereits nicht mehr gab.“
Verkehrsschilder oder die Anweisung sich anzugurten sind derzeitig nur rechtlich unverbindliche Hinweise,
es handelt sich hierbei lediglich um Appelle an Verkehrsteilnehmer, um Unfälle, Schäden und Leid zu meiden.
Derzeitig gelten auch unsere Menschenrechte.
MEINE / IHRE = UNSER ALLER MENSCHENRECHTE SIND NICHT SYSTEMABHÄNGIG.
Meine / unsere Menschenrechte gelten überall und sind nicht verhandelbar.
Ich erinnere Sie an Frau Merkel:
Frau Bundeskanzlerin Merkel mahnt fast täglich in der BRD und in aller Welt für alle Menschen in Fernseher, Radio und Zeitung sicht- und erfahrbar, die Einhaltung der Menschenrechte an:
“Wir dürfen nicht wegschauen, wenn Menschenrechte mit Füßen getreten werden, wo auch immer dies geschieht.”
(u.a. Frau Merkel z.B. am 10.12.2007 vor 70 Staats- und Regierungschefs auf einem Gipfel)
Ich erinnere Sie an US-Präsident Obama:
US-Präsident Obama bezeichnete die Einhaltung der Menschenrechte als universelles Recht.
(Quelle: alle Medien am 16.11.2009)
Zur Rechtstaatlichkeit und zum Menschenrecht gehört es auch, nicht gültiges Recht nicht anzuwenden.
Es gilt:
Nichtige Schreiben, Bescheide, Urteile, Beschlüsse sind und bleiben nichtig und bedürfen keiner Annahme, keines Einspruches, keiner Antwort oder Stellungnahme und dürfen auch nicht weiter verfolgt o. geahndet werden
(= Schlussfolgerung aus BVerwGE17,192=DVBl 1964,147; OVG, Lüneb. 3K21/89; VG Hann.10A2120/01 i.v.m. BVerfG 2.Senat 31.07.1973 AZ:2BvF1/73)
Ja, ich zahle das Bußgeld ein und es bedarf aus o.g. Gründen auch keines Urteiles durch Sie, dass dies ihrer Meinung nach Rechtskräftig wäre.
Ich wiederhole:
Meine Vorläufigkeitserklärung zur Einzahlung des Bußgeldes gilt bis zum Tag X,
an dem ein neuer und freier Deutscher Staat ausgerufen
und / oder unser Land durch Absetzungstruppen des 2. WK und deren Nachfahren und Verbündeten der Achsenmächte
(sogenannte 3. Macht) wieder befreit wird.
Wenn unser Land und wir Menschen heute tatsächlich frei wären, dann bedürfte es keines Besatzungsrechtes, es würde geltendes Recht angewendet werden und Urteile, Haftbefehle usw. würden von Richtern unterschrieben sein.
Ich wiederhole nochmals:
Meine Vorläufigkeitserklärung zur Einzahlung des Bußgeldes gilt bis zum Tag X,
an dem ein neuer und freier Deutscher Staat ausgerufen
und / oder unser Land durch Absetzungstruppen des 2. WK und deren Nachfahren und Verbündeten der Achsenmächte
(sogenannte 3. Macht) wieder befreit wird.
Es bedarf keines Urteiles durch Sie!
Mit freundlichen Grüßen
Name, Stadt, Datum
Anhang:
Tatsächlich gültige Gesetzestexte zur Haftung von Richtern und anderen Beamten:
Da das BGB im Gegensatz zu o.g. Gesetzen heute tatsächlich gilt, zitiere ich:
Aufhebung Staatshaftpflicht bereits 1982:
Das Staatshaftungsgesetz der BRD wurde 1982 (in Ermangelung eines Staates, denn BRD war 1982 eine GmbH) aufgehoben.
Stattdessen wurde § 839 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) Amtshaftung, die persönliche Haftung des Beamten wieder eingeführt.
Damit ist der gesetzliche Anspruch auf Entschädigung durch Schäden des Staates grundsätzlich entfallen.
Jeder Beamte haftet somit persönlich und gesamtschuldnerisch nach BGB heute und auch zum Tag X.
BGB § 839 Haftung bei Amtspflichtverletzung
Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.
(Durch Anwendung nicht geltender Gesetzte, erfolgte finanzieller und seelischer Schaden für Menschen, der Wiedergutzumachen gilt.)
Für Angestellte eines Gerichts oder anderen Behörde gilt.
BGB § 823 Schadensersatzpflicht
(1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig ….ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
(Durch Anwendung nicht geltender Gesetzte, erfolgte finanzieller und seelischer Schaden für Menschen, der Wiedergutzumachen gilt.
Vorsatz ergibt sich daraus, dass Beamte auf nicht geltendes Gesetz hingewiesen wurden und sie dies trotzdem gnadenlos durchzogen.)
Zitat GG:
Aufhebung des Art. 34 GG (Amtshaftung/Staatshaftung),
durch das „Zweite Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz“, kurz: das Zweite Bereinigungsgesetz, vom 23.11.2007, am 30.11.2007 in Kraft getreten.
Zitat BBG:
BBG § 56 Verantwortlichkeit des Beamten, Remonstrationsrecht:
(1) „Der Beamte trägt für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen hat der „Beamte“ unverzüglich bei seinem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, so hat sich der „Beamte“,
wenn seine Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit fortbestehen, an den nächst höheren Vorgesetzten zu wenden. Bestätigt dieser die Anordnung, so muss der „Beamte“ sie ausführen, sofern nicht das ihm aufgetragene Verhalten
strafbar … und die Strafbarkeit … für ihn erkennbar ist oder das ihm aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt; …“
Die BRD ist ein GmbH (BRD-Finanzagentur GmbH) und dies ist allgemein bekannt, denn
die sogenannte Regierung der BRD ist gemäß Sigmar Gabriel eine NGO, eine Nicht-Regierungs-Organisation.
Zitat von Sigmar Gabriel am 11.03.2010: “Frau Merkel ist Geschäftführerin einer NGO.“ (No Goverment Organisation)
Herr Seehofer sagte im Mai 2010 öffentlich im Fernseher:
Die, die gewählt sind, haben nichts zu sagen und die, die nicht gewählt sind, sagen, was gemacht wird.
Jul 25, 2012 @ 17:36:14
Ja das stimmt,ohne wahre “Führung” kann sich nichts hier ändern. Allein schon sieht man die Anfänge damals,da standen die die an ihrem Glauben an das “Deutsche Volk” glaubten, für verrückt erklärt wurden bzw. für fantasterei begutachtet wurde. Nur eine kleine Glaubensgruppen für das Volk wie z.B. die Thule -Gesellschaft, fanden ihr Gehör und die Zeit des Umbruchs war auch sehr geeignet gewesen. Unsere heutige “sogenannte” Demokratie…was ist das? Für mich beschämend, da in meinen augen nur Delitanten sitzen und eher für andere Länder den Vorzug und Zuspruch eher geben und unterstützen, als dem eigen Volk hier.
Wie das noch weitergehen soll? Und es scheint auch kein Limit zu geben um aus Deutschland einfach Multikulti zu machen und wir sollen natürlich auch alles respektieren und es dulden aber wie sähe es anders herum aus? Könnten wir einfach mal so eine katholische Kirche in den moslemischen Ländern aufbauen….wohl kaum. Aber wir sollen uns fügen und bauen selbstverständlich eine Moschee? Da frag ich mich…wer passt sich da denn an? Natürlich wir…also das ist nun Deutschland.
Jun 16, 2011 @ 12:25:16
Der Beitrag sich keinen Ausweis der Exilregierung aus stellen zu lassen ist leider so nicht richtig. Die Sachlage stellt sich leider anderst dar. Maik Runge hatte die Pässe zu erstellen das ist korrekt , aber die Gelder kamen nicht bei Ihm an. Ich selbst habe erst vor kurzem einen Pass mir austellen lassen u. Ihn auch erhalten.
Jan 16, 2011 @ 11:48:23
Die Abgabe der Personenstandserklärung ist sehr gut und auch eine ausgereifte Sache. Rechtlich vollkommen. Mehr dazu hier:
http://www.natuerlicheperson.de/
Jan 16, 2011 @ 13:30:57
@sternenkind
und zusätzlich sich beim deutschen amt für menschenrechte einen personenausweis
ausstellen lassen und gleich mitglied werden, so signalisiert man unseren politgeiern, dass wir mit ihrem system nicht mehr einverstanden sind.
volkstreue grüße
Jan 16, 2011 @ 14:48:57
wir sind Mitglied im Deutschen Amt für Menschenrechte. Aber uns haben die Behörden bis jetzt noch nicht so weit getrieben, dass wir das in Anspruch nehmen mussten.
Den Ausweis kann man sich selbst machen. Dazu gibt es sehr gute Vorlagen, wo man nur noch die Daten eintragen muss. Laminieren und fertig. Dazu eine Kopie der Geburtsurkunde. Perfekt…
Der Hinweis zur Rechtslage wegen Ausfall der staatlichen Stellen ist dort schon drauf.
Jan 15, 2013 @ 09:06:50
Bitte ich bin “neu” auf diesem Gebiet…. wo finde ich die Anleitung für Ausweis selber machen…. kann man mit dem auch das Land verlassen? Urlaub? Ich will raus aus dem System! Für eine Antwort jetzt schon mal vielen Dank!
Jan 16, 2011 @ 13:46:05
Den Kommentar hierzu soll sich jeder selber bilden.
http://rss-video.net/tag7-ein-beamter-packt-aus/
Jan 16, 2011 @ 16:14:52
Schwachsinn: Es gibt keine Beamten hier.
Jan 16, 2011 @ 17:20:52
@ Eine Mitleserin
Versuch macht klug. Die Adressen für die Strafbefehle bei den Alliierten findest Du im Internet. Was hast Du zu verlieren? Probier es einfach aus. Verklag die Bande.
http://www.der-runde-tisch-berlin.info/download/anschriftenliste_fuer_klagen.pdf
Eventuell mal prüfen, ob die Ansprechpartner der Alliierten noch aktuell sind.
Jan 16, 2011 @ 17:44:02
Danke Dir .. schon in Arbeit
Hatte erst Hemmungen wegen Arbeitgeber … aber sind selbst schuld, wenn sie meinen über mein Gehalt vor Überweisung verfügen zu können.
Jan 16, 2011 @ 20:28:23
Bravo, den Mutigen gehört die Welt.
Jan 16, 2011 @ 17:51:01
Beschwerde bei den Alliierten. Was soll den das!!!
Die sind für die Zustzände voll Mitverantwortlich wie es hier in diesem Land läuft.
Die wissen bescheit und machen nichts, weil es voll in ihren Plan paßt was hier ablaüft.
Die Bande bei den Anstiftern bzw. Duldnern zu verklagen ist ganau so, als würde ich die Straftat beim Straftäter zur Anzeige bringen und ihn bitten zur Mithilfe der Aufklärung bei zu tragen. Das ist ein Lacher!!!!!!!
Jan 16, 2011 @ 21:37:57
.. ist schoooon klar
ABER…
halte ich mich NICHT an höherstehendes Völkerrecht und unverhandelbare Menschenrechte ist es sogar legitim (HLKO, Potsdamer Abkommen usw.).
Nur, hier geht es um Regreßansprüche bei Mißachtung von Besatzungsrecht, Völker- und Menschenrechte, wenn ich nämlich genau diese rechtlichen Grundlagen achte und von in gesamtschuldnerisch selbsthaftenden/sippenhaftenden Privatpersonen dennoch weiterhin geplündert werde, weil diese wohlwissend seitens der Alliierten, keiner Befehl-Nummer und eben auch keine Amtsausweise für den hoheitlich staatlichen Akt haben
Wo macht man dann also auch solche Regreßansprüche geltend, wenn ein von den Alliierten verwaltetes Land u.a. auch keinen Friedensvertrag hat?
In Haftungsangelegenheiten sind’s nun mal …?
Jan 16, 2011 @ 17:58:51
Nur eine Nationalversammlung deutscher aus allen Ländern deutscher Gebiete und deutscher durch Geburt kann den Notstand ausrufen, die Wahl der Politiker erlauben und das Volk dazu befragen.
Die BRD kann nichts mehr machen, außer das eigene Volk zu betrügen!
Ich selber werde wahrscheinlich im Februar 2011 vor dem Arbeitsamt demonstrieren, mehr kann ich nicht, aber ich stimme Euch, Jungns und Mädchen zu, daß Ihr Euch selber um das Land Deutsches Reich kümmern dürft!
Das Mittel der Selbstverteidiung, der Selbstverwaltung und das Mittel Demokratie an zu wenden ist nicht verboten, damit meine ich in jeder Ortszeitung zur Wahl der Nationalversammlung aufzurufen und für Deutschland Werbung zu machen in den bisherigen Rechtsstand, aktuell in den Grenzen von 1937, und international anerkannt, demonstrativ und de jure zu handeln.
Als Beistand, als Sekretär, als Deutscher würde ich alles mitmachen, nicht aber als Kanzler, das sollte einer machen, der jung, deutsch und bereit ist, sein Leben nach deutschen Normen zu leben und sich dafür auch gern opfert!
Daher grüße ich unsere Jugend und rufe nach Ihrem Einsatz!
Jan 16, 2011 @ 17:59:21
Achtung, wichtige Bürger-Infos zur Aufklärung !!!
JEDER ist aufgerufen, sich das Video unter http://www.bewusst.tv/images/stories/videos/Fruehwald.flv anzuschauen, zu speichern und möglichst vielen Bürgern, in jeglicher nur mglicher Form zugänglich zu machen !!!
In diesem Video wird -neben Unterbreitung zahlreicher Infos- auch erwähnt, dass die Alliierten nach wie vor bereit sind, mit dem Deutschen Staat (Anm.: bitte nicht zu verwechseln mit dem Völkerrechtsverbrechen namens ”BRD”, welches zugleich der Hausbesetzer des Deutschen Staates ist) den seit 1945 immer noch ausstehenden Friedensvertrag zu schliessen, den ja eine “BRD”, schon allein von ihrer Rechtsnatur her niemals schliessen kann !!!
Einzige Voraussetzung:
Die Deutschen müssen mit diesen Begehren auch an die Alliierten herantreten !!!
Da ein Friedensvertrag jedoch das sofortige faktische Ende einer “BRD” bedeutet, die rechtlich ohnehin bereits ab 18.07.1990 nicht mehr existiert, hat sich das “BRD”-Regime -u.a. zur Sicherung der Pfründe seitens jeglicher “BRD”-Verbrecher- auch zur Aufgabe gemacht dafür zu sorgen, dass das Deutsche Volk gar nicht auf die Idee kommt, an die Alliierten heranzutreten und einen Friedensvertrag überhaupt erst zu wollen !!!
Wie das “BRD”-Regime das macht ???
Ganz einfach durch systematische subtile Massenverblödung, durch fortgesetzte Begrifflichkeitsverklärungen, durch lediglich faktisches (jedoch rechtlich nicht legitimiertes) Wirken von “BRD”-Tätern in dem Kakül, dass die Opfer (also die Bürger) sich davon fortwährend blenden lassen und die fehlende Legitimatin der “BRD”-Täter niemals hinterfragen !!!
In der Summe hat das v.g. hochgradig kriminelle Verhalten der “BRD”-Täter zu Folge, dass die Bevölkerung -im Zuge systematischer Verblendung- tatsächlich glaubt, dass eine “BRD” ein Staat -sogar noch der Deutsche Staat- sei und “BRD”-Verbrecher und deren verschiedene Abteilungen, “ihre Politiker” und “ihre Parteien” seien !!!
Solange die Bevölkerung in deraten -zum Himmel stinkenden- Lügen gehalten wird, sind sämtliche “BRD”-Gewohnheitsverbrecher sicher, dass deren Opfer (also das Deutsche Volk) ihnen nie auf die Schliche kommt !!!
Damit muss jetzt endlich Schluss sein !!!
Deswegen schaut Euch das Video unter dem v.g. Link an
Geht auch auf die im Video erwähnte Webseite http://www.selbstverwaltung-deutschland.de/ und macht Euch weiter schlau, nehmt auch an der Selbstverwaltung teil, je mehr derarter Gruppen und je grosser sie sind, desto besser !!!
Nachfolgend weitere wichtige AufklärungsInfos die -nicht nur sämtliche Alarmglocken klingeln lassen sollten, sondern insbesondere- endlich zum Wachwerden grosser Bevölkerungsteile anregen sollten:
Wie lange will die offensichtlich verblödete Bevölkerung sich eigentlich noch vom “BRD”-Regime tyrannisieren lassen !!!
Keiner dieser “BRD”-Satansbrut ist seit 18.07.1990 in keinster Weise mehr handlungsbefugt !!!
Seit 1990 spielt ein jeglicher “BRD”-Vertreter Hauptmann von Köpenick, d.h. es wird im “BRD”-Verbrecherkollegtiv frech, unverschämt und vor allem fortgesetzt darauf spekuliert, dass die Masse sich durch blosses faktisches (jedoch rechtlich seit 1990 in keinster Weise mehr befugtes) Wirken derart blenden lässt, dass diese die erforderliche (seit 1990 nicht mehr vorhandene) Legitimation gar nicht hinterfragt, sich also durch das blosse faktsiche Auftreten dieser Täter völlig verblenden lässt !!!
Diese Hauptman-von-Köpenick-Spiel dauert nunmehr seit 20-Jahren an !!!
Da die “BRD”-Verbrecherbrut sich (in Ermangelung eines massiven negativen Feedbacks seitens der Bevölkerung, was zugleich die Primärursache für die gegenwärtigen Zustände ist !!!) im Verlauf, hinsichtlich der tagtäglich hohen Anzahl begangener Verbrechen immer sicherer fühlte, vor allem das Gegensteuern der Bürger ausbliebt, macht diese “BRD”-Satansbrut, deren jeglicher Vertreter bei Antreffen rein rechtlich eingentlich sofort zu liqidieren wäre, seit einiger Zeit immer deutlicher überkaupt keinerlei Hehl mehr daraus, dass sie auf jegliches Gesetz und Recht definitiv scheissen tut, da sie weis das ihre Opfer -die offensichtlich hochgradig wahrnehmungsgetört sind, eine anerzogene Schlachtviehmentalität haben, die sogar soweit geht, dass diese selbst bei ihrer eigenen Schlachtung zuschauen würden, als wenn es sie gar nicht betreffen würden- sich wahrlich alles bieten lässt !!!
Wann will die Bevölkerung denn endlich mal aufwachen ???
Wann will die Bevölkerung denn endlich mal realisieren, dass die von Völkerrechtsverbrechern, Hochverrätern und Serienstraftätern terrorisiert wird, die diese im Zuge der v.g. Wahrnehmungsstörungen noch zu ihren Politikern verklärt ???
Es kann keiner dieser Wahrnehmungsgestörten behaupten, dass er nicht die Möglichkeit hatte, die Wahrheit zu erkennen !!!
Jedes, der in seine “BRD”-Klubkarte (also den s.g. “BRD”-Ausweispapieren) schaut, sollte anlässlich der dort unter Staatsangehörigkeit getätigten vorsätzlich in millionenhöhe getätigten Falschbeurkundung und dem Wissen, dass “DEUTSCH” weder ein Staats- noch ein Völkerrechtssubsjekt ist, eigentlich wach werden und sich auch fragen, warum derarte gross angelegte Falschbeurkunden seitens “BRD”-Verbrechern erfolgen !!!
Was will das “BRD”-Regime mit derarten Falschbeurkundungen verbrergen ??? –>einzig seine Rechtsnatur, die seit 1949, als besatzungsrechtliches Mittel der Alliierten völlig unverändert ist !!!
Jeder der mit irgendeiner Form mit “BRD”-Gerichtsbarkeiten (egal welche) jemals zu tun hatte, wird feststellten, dass der jeweils von der Rechtssache Betroffene -vorstzlich unter Beugung in jeglichen Gerichtsverfahrensgesetz enthaltenden, in jeden Einzelfall zwingend vorgeschrieben, zu erfüllenden Rechtsnormen- seit 1990 keinerlei Urteil, Beschluss, Verfügung, Gerichtsbescheid, oder ähnliche gerichtliche Verwaltungsakte erhielt, sondern einzig lediglich Ausfertigungen der Selben, die -ebenfalls unter vorsätzlicher Beugung der v.g. Rechtsnormen- auch von keinerlei Richter -vorsätzlich wider seiner Unterschriftspflicht- unterschrieben sind !!!
Ein augenscheinlich offenkundigern, nach Aussen hin gerichteten Beweis, dass an “BRD”-Rechtssachen k e i n e r l e i gesetzlicher Richter, sondern einzig Hochverräter Amtsanmasser und Serienstraftäter mitwirken, kann tagtäglich nicht mehr erbracht werden !!!
Deswegen ist es auch völlig unerheblich, sich mit Inhalten von “BRD”-Politik zu befassen !!!
Einzig massgeblich ist, dass es sich bei “BRD”-Brut einzig um seit 1990 in keinster Weise mehr handlungsbefugte Schwerstkriminelle handelt, so dass die Bevölkerung sogar nach Völkerrecht befugt ist, alle erforderlichen Mittel zur Beseitigung dieser rechtswidrigen Zustände einzusetzten, die (wenn andere Abhilfe nicht möglich ist, deren Nachweis wohl seit 1990 hinreichend geführt ist) sogar die Liqidierung des jeweiligen Täters, als die Beseitigung des jeweiligen verkörperten rechtswidrigen Zustandes erlaubt !!!
Die Bevölkerung ist zur Aufklärung also nicht nur aufgefordert, sich die v.g. Falschbeurkundung in ihrer “BRD”-Ausweispapieren selbst anzuschauen, gleiches gilt für sämtliche vorhandene “BRD”-Gerichtsentscheidungen, damit durch eigenen Augenschein auch die Tatsache begriffen wird, dass an ihnen keinerlei gesetzlicher Richter mitgewirkt hat, sondern JEDER ist auch aufgerufen, sich das nachfolgende PDF sehr genau durchzulesen und zu begreifen:
http://brd-schwindel.com/download/BUECHER/Die-Jahrhundertluege-V6.zip
http://brd-schwindel.com/download/BUECHER/Das-Deutschland-Protokoll.zip
http://brd-schwindel.com/download/ARTIKEL/18-Punkte-zur-Situation-in-Deutschland.zip
Unter dem Link
http://brd-schwindel.com/downloads/
existieren weitere Infos !!!
Begreift endlich die Tatsachen und handelt auch endlich danach, oder was wollt ihr später Euren Kinder bezüglich Eurer Untätigkeit für Lügen auftischen !!!
Gebt diese Infos überall in jeglicher Form weiter, da es ist extrem wichtig ist, dass ein möglichst hohe Anzahl von Bürgen aufgeklärt ist !!!
Nachtrag:
Ich hoffe, dass JEDER sich das gestern empfohlene Video unter http://www.bewusst.tv/images/stories/videos/Fruehwald.flv inzwischen angeschaut hat, da es eine Menge an wichtigen -wegen deren systematischen Verheimlichung den meisten Bürgern bisher sogar völlig unbekanten- Infos enthält !!!
An der Zeitposition 15:41 wird erwähnt, dass u.v.a. auch ein “BRD”-Bundestag -von dem viele Bürger irrig annehmen, dass es sich hierbei um eine der höchsten Einrichtungen eines Staates handelt- in Wirklichkeit lediglich eine Firma ist !!!
Diese hochgradig skandalöse Tatsache kann JEDER unter http://www.bundestag.de/service/impressum/index.html sofort selbst überprüfen !!!
Dort steht tatsächlich, dass die Firma Bundestag die USt-IdNr. DE 122119035 hat !!!
Merkt Ihr endlich, wie Ihr seit zig Jahren von vorn bis hinten systematisch von “BRD”-Gewohnheitsrechtsbrechern belogen, verarscht und zum Besten gehalten werdet, so wie es die millionenfache Falschbeurkundung der Staatsangehörigkeit mit “DEUTSCH” in “BRD”-Ausweisen für sich allen bereits augenscheinlich offenkundig nachweist ???
Um dem endlich eine Ende zu machen, ist JEDER aufgerufen an der Selbstverwaltung, wie unter http://www.selbstverwaltung-deutschland.de/ bereits seit zahlreichen Bürgern praktiziert, teilzunehmen !!!
Jan 16, 2011 @ 22:05:18
In erster Linie ist für mich das Wissen wichtig. Ich komme auch ohne Personenstandserklärung aus. Es hat ja in den letzten Jahren auch funktioniert.
Die Wahrheit ist doch schon die halbe Miete.
Und das die Deutschen sich erheben, na ja,ick weeß nich.
Wenn wir hier alle Jahrgang 40 wären, würden wir auch anders agieren.
Jan 16, 2011 @ 22:31:03
Mußte gerade lachen
Bundesregierung (Deutschland)
“Die deutsche Bundesregierung, auch Bundeskabinett genannt, besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Es ist die Regierung der Bundesrepublik Deutschland und übt damit die Exekutivgewalt auf Bundesebene aus.”
.. und Letzteres ist ja nicht mal gelogen
Was denn nun ..Bundesregierung (Deutschland) oder Regierung der Bundesrepublik Deutschland.
Nicht mal im Wiki scheint man sich darüber schlüssig
Nachzulesen unter:
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesregierung_%28Deutschland%29
Geschäftsordnung der Bundesregierung
Die GOBReg ist ihrer Rechtsnatur nach Geschäftsordnungsrecht und hat daher, obwohl sie die Regelungen des Grundgesetzes konkretisiert, nicht den Rang von Verfassungsrecht.
http://de.wikipedia.org/wiki/Gesch%C3%A4ftsordnung_der_Bundesregierung
Jedem Dussel müßte hier schon allein was auffallen
Macht man sich den Spaß mal weiter ..
Bundeskanzler (Deutschland)
Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ist der deutsche Regierungschef.
mmmhh .. und wer ist es nun von Deutschland, wie oben im Wiki ausgeführt ?
Kanzlerprinzip
Das Kanzlerprinzip ist ein Regierungsgrundsatz in der Bundesrepublik Deutschland. Nach Art. 65 S. 1 des Grundgesetzes bestimmt der Bundeskanzler „die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung” (Richtlinienkompetenz).
mmmhhh… klar, wenn das Grundgesetz eine Verfassung sein soll
Man könnte allein Wiki unter dieser Thematik so dermaßen auseinanderschlachten, daß aber auch gar nichts mehr davon übrig bleibt
Da muß man nicht mal vom 3 Mächte-Abkommen Kenntnis haben, um zu merken, daß alles hinten und vorn nicht paßt.
Nun wundert’s mich nicht mehr, daß sehr viele Jugendliche Recherche betreiben, was hier im Land eigentlich tatsächlich gilt
Jan 17, 2011 @ 01:34:39
Wir werden in unsereren Zeichen wieder Siegen, Sieg Hxxx!
Man kann reden wie man will, doch wenn das kommt, welches das Glueck und das Wahre fuer das Volk bringt, isst alles “Recht” egal und nichtig, DANN zählt nur die zufriedenheit und das Wohlwollen innerhalb der Familie, Glück und Frieden für das menschliche Gemüt, Frieden und alles was der Mensch zum leben und lieben braucht. Kein Gesetz bringt den Frieden, nur das eigene Selbst. Auf das der Kranz des Friedens über allen schwebt und sie nicht verfehlt!
Liebe euch alle
Heil Hxxxxx! Er erkannte es und vollführte es, dem Wahnsinn des Geldes zum Trotze!!!
Wenn meine Gedanken in Deiner Welt falsch erscheinen, so kreuze niemals meine, DANKE
SIEG Hxxx!
Jan 17, 2011 @ 01:42:03
Video gesperrt —>>> Unheilig – Freiheit
Jan 17, 2011 @ 09:40:36
@ frei,
http://grundrechteforum.de/2010/zitiergebot/ungueltige-gesetze/ungultige-gesetze-gvg-zpo-fgo-famfg-ao-1977-ustg-jbeitro/
Das GVG ist nichtig,wo nimmst du denn da ein Gericht,einen Richter oder “Staats”anwalt her???
Was nicht existiert,kann man schlecht anschreiben ,noch betreten etc..
Jan 17, 2011 @ 19:25:29
@ harlekin,
mir ist egal, wie sich der Typ nennt. Nennt er sich Richter, nennt er sich halt Richter.
Da muß man einfach durch-sehen, es unbeachtet lassen. Jeder darf sich nennen, wie er will, da ALLE frei sind.
Er bist nur ein Künstler.
Nach vielen Jahren in vielen Schreiben mit Gerichten und Behörden beeindruckt mich kein Name mehr.
Es heißt ja auch AmtsGERICHT, obwohl es eine BEHÖRDE oder auch NICHTS ist.
Amt darf es heißen, da es schon immer Amt hieß…, so heißt es angeblich…
ist mir mittlerweile auch gleich-gültig.
Schau durch die Leute einfach durch…, ich laß sie mittlerweile unbeachtet.
Ich beachte das System kaum oder nicht.
Es kommt der Tag X und dann ist gut.
30 oder 50€ Bußgeld oder 5000 € Steuerzahlung im Jahr retten keine BRD.
Das wissen auch die RD-s da oben.
Verlagert das Gefecht auf den Tag, an dem IHR gewinnt,
Macht es wie die RD-s!
Hängt nicht am Geld fest.
Lebt Euer Leben, bereitet Euch selbst vor, klärt Eure Umgebung auf, daß das morphogenetische Feld wächst (siehe 100 Affen), und dann ist gut.
Schützt und erhaltet Euch in erster Linie selbst und eure nächste Umgebung.
Kommt der Tag X, dann mach, was Du für richtig hälst.
Ich sage sogar, daß die Meisten dann gar nicht mehr ihre Bußgelder oder Steuern zurück haben wollen, da es nicht mehr nötig sein wird, sich mit altem Kram zu belasten.
Was soll ich am Tag X Polizist A oder Richter B anscheißen und auf den Keks gehen. Ich habe dann bestimmt schöneres oder interesanteres vor.
Er wird am Tag X so die Hose voll haben, daß es ihm Lehre genug sein wird.
Ich will nach vorn…
Vielleicht meldet er sich ja freiwillig zur Strafableistung, da er denkt, daß seine Strafe dann geringer ausfallen wird…
Geld rettet heute keine BRD und macht Dich später auch nicht glücklicher
Jeder ist auf seiner Ebene,
ich erwähnte seit 2006 in keinem Brief oder Schreiben etwas von einer Weimarer Verfassung oder ähnliches.
Ich schreibe nur, was nicht gilt,
dann soll doch der Richter herausfinden, was gilt.
Ich laß ihn ihren Spaß, da ich weiß,
daß es bald zu Ende ist,
auch ohne daß ich in den Knast muß.
Haftbefehle hatte ich auch schon,
hätte Knast irgend etwas verändert?
So konnte ich draußen schön mein Ding machen,
mit Leuten Ufos gucken gehen,
Leute aufklären usw…
Jeder ist auf seiner Ebene tätig
und Du auf Deiner…
Ich stellte fest, daß Der der der Stärkste ist sagt, wie ich in anzusprechen habe.
Da bisher jeder seinen Meister fand, wird auch der heute Stärkere eines Tages kuschen und einem anderen zu Füßen kriechen.
Jan 17, 2011 @ 09:58:31
So, so.
Wenn gem GG Art. 65 der Kanzler hier die Hosen an hat ( ah deswegen trägt unser Ferkelchen Hosen ) jedoch das GG laut Frühwald aufgehoben und nur noch Art 73 bis 75 gilt, dann haben wir doch schon wieder einen neuen Anklagepunkt.
Das habe ich diesbezüglich gefunden.
Folgende Artikel sind nicht mehr in Kraft
Art. 49 (weggefallen)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 59 a (weggefallen)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 117 bis 118 (gegenstandslos)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 119 (gegenstandslos)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 122 (gegenstandslos)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 127 (gegenstandslos)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 132 bis 135 (gegenstandslos)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 136 (gegenstandslos)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 138 (gegenstandslos)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 142 a (weggefallen)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 144 (gegenstandslos)
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Art. 146 [Außerkrafttreten]
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit
an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen
Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Zu Artikel 146: Neugefasst durch Einigungsvertrag vom 31. 8. 1990 (BGBl II
S. 889).
Stand der Vorschrift: vom 23. 5. 1949 (BGBl S. 1), zuletzt geändert durch G
vom 19. 3. 2009 (BGBl I S. 606)
Jan 17, 2011 @ 12:42:56
Mit der Verkündung des Todes von A.Hitler, ist die Weimarer Reichsverfassung in Kraft getreten.Der fehlende Geltungsbereich könnte durch das Wiener Übereinkommen über Verträge geheilt werden, wo Sinngemäß drinn steht, daß Gesetze und Verträge oder ähnliches ohne Geltungsbereich ,im Territorium gelten ( Reichsgrenzen welche ” völkerrechtlich” festgelegt worden sind).
Das die Reichsgesetze weiter gültig sind ergibt sich auch aus dem Art.123 GG.
Für Deutsche ( Art.5 EGBGB),gilt Deutsches Recht ( Art.6 EGBGB) welches wierderrum Reichsrecht ( Art.50 EGBGB)ist.
Auch die Alliierten haben mit KRG Nr.11 und 55 dies festgelegt.
Jan 17, 2011 @ 17:14:53
Da wird eine Problematik angesprochen, unser Führer, seine Leiche ist noch
nie gefunden worden. Er wird bei bester Gesundheit mit Rudolf Hess zusammen
sein. Denn ich weiß von der Russin, die den Schädel mit untersucht hat, es war
nicht Adolf Hitler.
Davon abgesehen, stecken die in der Klemme, uns gegenüber müssen die diese
Lüge aufrecht erhalten. Adolf Hitler tot, mangels Regierung usw.
Aber auf der anderen Seite wissen Sie auch sehr genau, daß das Deutsche Reich
sehr wohl noch existent und handlungsfähig ist. Das funktioniert auch ohne unseren
Führer, weil sich genügend Deutsche abgesetzt haben, ein großer Teil der Regierung,
es noch ein deutsches Staatsgebiet gibt und wahrscheinlich ist unsere Hauptstadt
Neu-Berlin. Somit hätten die Alliierten noch nicht einmal die Hauptstadt besetzt.
Erzählen können die ja viel und so tun als ob müssen Sie notgedrungen. Es ist
eine Pattsituation. Uns komplett ermorden geht nicht, wegen RD’s und die RD’s
warten geduldig auf den Niedergang der USA. Die beste Lösung.
Nun nehme das Paket, räuspere Dich noch einmal und erkläre das der Welt oder
den Deutschen, ein Punkt reicht aus, um die gesamte Nachkriegsordnung zusammen-
fallen zu lassen.
Außerdem haben und mischen sich die Alliierten fortlaufend in innerdeutsche
Angelegenheiten ein und als Krönung, noch nicht mal als Staaten.
Selbsverwaltung ist gut, wenn es durch ein anderes ausländisches Konstrukt geschützt
ist, bis auf den Umstand, daß die die Waffengewalt haben. Das sollte jeder für
sich entscheiden, am Ende unter dem Strich ist wichtig, daß
a) jeder von uns überlebt diese Zeit, die Zeit danach ist wichtig,
b) daß jeder ein Virus ist und versucht auf jede erdenkliche Art, angenehme Art,
ansteckend zu sein.
Heil und Segen Peter
Jan 17, 2011 @ 19:35:27
@ Peter
es ist bekannt, daß Hans Altmann (= Frank K.) in den 70-ern mit AH sprach.
Jan 17, 2011 @ 20:55:00
@ Peter,
das Hitler keinen Selbstmord begangen hat wissen ja einige,
http://okkulte-nazis.blogspot.com/search/label/Hitlers%20Flucht
ist in englisch, der Translater ist gleich vorhanden.
Jul 25, 2012 @ 21:15:32
Siehe Volksverhetzung auch bei Magersüchtigen, die Presse, gerade auch die Deutsche, sollte nur aus deutscher Hand geschrieben sein, wenn es Ausländer sind, die darin schreiben, so wäre das zu minsest zu deklarieren und für den Leser zu belohnen, wenn er Auslandspresse fressen muß und seine eigene verboten ist, hier: http://www.focus.de/gesundheit/ratgeber/psychologie/news/magermodels-gesetz-zum-schutz-der-hungerhaken_aid_295031.html oder siehe auch MDR und Exaktsendung, Betrugsszenario in BA für Arbeit und durch politiker, mit Maßnahmen, die durch Ausbildungsfirmen ohne Teilnehmer und deren Unterricht Maßnahmen kassierten, siehe Dessau, an dortigen Beispiel! Möglich, wenn ohne Kontrolle eines Buchhalter Steuergelder durch im Vorstand der ARGEN oder BA, und deren Politiker versickern. Ich habe daher keinen Behindertenregelsatz in der ARGE-Leistung, die Politik, die sich zusammensetzte mit verfassungswidrigen Mehrheiten, schufen aber die ARGEN und verhinderten den Bezug der Arbeitslosenhilfe und dadurch die Leistungen aus dem Wohngeld, Existenssicherung aus der Arbeitslosenversicherung und Abgrenzung zu Sozialhilfeempfang, wie auch zu dem Asylrecht! Gemeinhin werde ich ja auch schlechter gestellt, als ein Programmempfänger mit Drogensucht verbunden, siehe Metadon und der Folge, vom bestechlichen Arzt ein Attest zu erhalten!
Siehe auch Datenschutz bei Obdachlosigkeit, die ja insbesondere angeblich unter Schutz der Stadtverwaltungen stehen. Die GEZ und andere Firmen erhalten damit Zugang und Möglichkeiten, einen Obdachlosen der so schon in bitterster Armut lebt, mit Gerichtsvollzieher und anderen Firmen zu belastigen, ohne richterlicher Unterschrift, öhne Pfändungsurteil, nur weil ein in der ARGE sitzender Richter oder deren Freunde dann in der ARGE und dessen Vorständen sitzen, bestochen werden konnten! Der Ingo Pohlmann, der kann Geschichten dazu erzählen, wie auch Händler und Unternehmer geschädigt wurden, weil sie mit Cuba Geschäfte machten, die USA das Geschäftsgeld beschlagnahmten! Siehe Tabak und Schnaps aus Cuba über Norwegen bestellt und von den USA abgezocckt!
Glück Auf, meine Heimat! Danke für den Blog!